Impressum

I. Allgemeine Anbieterinformation

Adresse:
Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB)
Heinrich-Mann-Allee 103, Haus 11
14473 Potsdam

Umsatzsteueridentifikation:
DE811949631

Vertreten durch:
Kaufmännischen Geschäftsführer
Frank Duckwitz
+49 331 58181-100
frank.duckwitz@blb.brandenburg.de
Technischen Geschäftsführer
Norbert John
+49 331 58181-101
norbert.john@blb.brandenburg.de

Verantwortlich im Sinne des Presserechts:
Kaufmännischer Geschäftsführer
Frank Duckwitz
+49 331 58181-100
frank.duckwitz@blb.brandenburg.de
Technischer Geschäftsführer
Norbert John
+49 331 58181-101
norbert.john@blb.brandenburg.de

Kontakt Redaktion:
Pressesprecherin
Ulrike Rehberg
+49 331 58181-550
ulrike.rehberg@blb.brandenburg.de

Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB)
Landesbetrieb gemäß § 14 LOG und § 26 LHO

Fachaufsichtsbehörde:
Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg (MdFE)
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam

II. Haftungsausschuss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der BLB ist bemüht, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Der BLB übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des BLB kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. Der BLB behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Verlinkungen (Links)
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des BLB liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der BLB von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Der BLB erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat der BLB zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ist der BLB jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanziert sich der BLB hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Erst wenn der BLB feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem der BLB einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website www.blb.brandenburg.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy-Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright
Die Landesregierung Brandenburg ist alleiniger Inhaber des Domainnamens "brandenburg.de". Alle Rechte an den Seiten liegen bei der Landesregierung Brandenburg. Eine Nachnutzung der Internetangebote des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen (BLB), gleich welcher Art und auch auszugsweise bzw. per Verlinkung auf anderen Websites, bedarf der Genehmigung der BLB-Pressestelle. Der BLB ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, vom BLB selbst erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der BLB nach Benachrichtigung das entsprechende Objekt aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Das Copyright für veröffentlichte, vom BLB selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des BLB nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.